Rechenschaftsbericht 2007
von Fraktionssprecher Josef Riegert
Schon
im Vorhinein muss man sagen: ein sehr Aufschluss reicher und äußert
informativer Abend, der sich bestimmt für jeden Anwesenden gelohnt hat.
Es war der vergangene Donnerstagabend, 15.11. um 20:00 im Bürgersaal in
Ersingen.
Mit
einer herzlichen Begrüßung aller Anwesenden eröffnete der 1.
Vor-sitzende Siegfried Böhm den Infoabend, vor allem hieß er den
Fraktionssprecher Josef Riegert herzlich willkommen. Josef Riegert kam
ohne Umschweife zur Sache bzw. zu dem umfangreichen 20 Punkte Programm.
Er umriss in sachlicher und klarer Weise die Tätigkeit seiner Fraktion
im Gemeinderat.

1:. Zusammenarbeit im Gemeindrat und mit dem neuen Bürgermeister:
Die
Zusammenarbeit im Gemeinderat ist sachlich, fachlich und gut. Die
Fraktion unterstützte den Bürgermeister mit Rat und Tat in seiner
Eingewöhnungsphase. Besonders hervorzuheben ist sein Engage-ment, wie
er die Dinge angeht. In relativ kurzer Zeit wurde sehr viel neue Neues
auf den Weg gebracht.
2. Haushalt 2007 Es
gibt eine leicht verbesserte Einnahmesituation. Wir hatten in den
letzten Jahren einen Investitionsstau und in Zukunft werden wir
deutlich mehr in Unterhaltungsmaßnahmen inve-stieren müssen.
3. Wasserversorgung:
Mischwasserversorgung im OT Ersingen hat sich bewährt. Sichere
Versorgung durch Eigen- und Fremdwasser. Diskussion über Wasserkonzept
OT Bil-fingen: Fraktion steht dafür ein, die Röschwiesenquelle als
Notversorgung zu erhalten, die aktuelle Wasserversorgung aber mit
Bodenseewasser vorzunehmen.
4.. Überquerungshilfe-Vaihenwiesen-Laubig-Dietlinger Straße Lange
Planungszeit weil Kreisstraße. Bei der Lösung des Problems Überquerung
ohne Ampel nur mit Überquerungshilfe stand der Fußgänger im
Vordergrund. 4-wöchige Bauarbeiten haben begonnen. Behinderungen sind
zu erwarten.
5. Antrag auf Ganztagesschule für die Kirchbergschule in Ersingen
Antrag
wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Grund: Er-haltung der
Schule mit Erweiterung um dieses attraktive Zusatz-angebot.
Entscheidung fällt im März 2008.
6. Ortsmitte Ersingen
Ausgehend
von drei Planungsentwürfen, die eher auf den Sparkassenneubau
ausgerichtet waren als auf das Rathaus und den Amtskeller, wollte die
CDU-Fraktion mehr Farbe und Anschlüsse für Strom und Wasser für
Veranstaltungen Die Sparkasse hat zur Finanzierung einiges
beigesteuert. Z. Zt. werden Ausschreibungen gemacht. Die Baumaßnahme
wird im ersten Quartal 2008 angefangen werden. Eine Brunnenanlage
(evtl. auf Spendenbasis) zu integrieren, müsste zu einem späteren
Zeitpunkt stattfinden.
7. Gewerbegebiet an der B10
Grund
für das Gewerbegebiet: Verbesserung der Einnahmesituation. CDU hat sich
eindeutig für das Gewerbegebiet ausgesprochen und sich fürs Konzept von
Lutz & Irmscher entschieden. Das Gewerbe-gebiet hat eine ideale
Verkehrslage an der B10 und BAB A8. Verkehr bleibt am Ortsrand, muss
nicht durch den Ort fließen.
Erschließung
muss durchdacht sein. Wasser und Abwässer führen durch
Wasserschutzzonen. Flächenversiegelung niedrighalten! Bis auf einen
Eigentümer wollen alle anderen verkaufen. Ziel ist, an die
Gewerbetreibenden deutlich unter 100,--€/qm zu verkaufen. Es fehlt noch
an der Zustimmung der Träger öffentlicher Belange und des
Regionalplanes. Gemeinde musste bis jetzt noch keine Mittel
aufbrin-gen. Die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Gunther
Krich-baum haben ihre Unterstützung zugesagt.

8. Aufnahme des OT Bilfingen in den Landessanierungsplan BW im Jahr 2008 Gesamtmaßnahmen
1,5 Mio € vorgesehen. Schwer-punkte: Kämpfelbachhalle, neue
Schwarzdecken und Straßenbeläge im Sanierungsgebiet, Alte Kelter, auch
private Maßnahmen.
9. Erweiterung der Urnengrabfelder in beiden Friedhöfen
Aufgrund
der Nachfrage nach Urnengräbern, wurde ein Urnenfeld im Friedhof
Ersingen und Bilfingen in Eigenregie vom Bauhof angelegt.
Materialkosten: ca. € 30.000.
10. Kinder und Hortbetreuung
Betreuung
erfolgt durch den Verein Kindertreff e.V. seit Sept. 2006 in der
umgebauten ehemaligen Hausmeisterwohnung der Kirchberg-schule
unterstützt von der Gemeinde und besonders von der CDU-Fraktion.
11. Schulverband Westlicher Enzkreis
Die
Sanierung des Gymnasiums in Königsbach war notwendig; u. a. wurde ein
Aufzug eingebaut Der geplante Mensabau konnte noch nicht realisiert
werden. Von der Kapitalumlage und der Schul-kostenumlage entfielen auf
Kämpfelbach über 82.000 € auf Grund der ca. 380 Kinder, welche das
Gymnasium und die Realschule aus un-serm Ort besuchen. Weil Remchingen
jetzt ein eigenes Gymnasium hat, wird Remchingen aus der Umlage
rausfallen. Folglich wird sich in den nächsten Jahren für unseren Ort
wie auch für alle anderen Betei-ligten die Umlage erhöhen.
1 2. Verein Sozialstation Kämpfelbach e.V.
Die
Sozialstation hat sich sehr gut etabliert. Die Einrichtung trägt sich
selbst trotz höherer Kosten und rückläufiger Einnahmen. Die
Einrich-tung ist für alle da. Es gibt jetzt eine Demenzgruppe, auch
stunden-weise Betreuung ist möglich.
13. Bauhof
Nachdem
personelle Abgänge zu verzeichnen waren, wurden nach den Sommerferien
zwei neue Arbeiter, beide Baufachleute aus Bilfin-gen, eingestellt. Der
ordnungsgemäße Winterdienst ist jetzt wieder gewährleistet und die
Gemeinde kann ihren Aufgaben wieder besser nachkommen. Allgemein fällt
auf, dass sich die Pflege vieler Einricht-ungen und Anlagen spürbar
verbessert hat.
14. Straßenbaumaßnahmen
Der
Renovierungsstau bei den Straßen wird aufgehoben und die beiden
Feldwege von Flatterhalle bis Eselsweg für 32.000€ und der Weg von
Bohningerweg bis Spritzenhaus für 15.000€ Instand gesetzt.
15. Umbaumaßnahmen im Rathaus Ersingen
Neue Fenster wurden eingebaut. Neue Heizkörper werden noch eingebaut.
16. Umbaumaßnahmen im Rathaus Bilfingen
Neue Heizkörper und eine neue Heizungsanlage werden eingebaut.
17. Anschaffung von neuen PCs für die Kirchbergschule
Für 10.000€ wurden für die Kirchbergschule neue Computer angeschafft.
18. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnpark am Bohninger Weg "
Es
entstehen 2 Mehrfamilienhäuser und Reihenhäuser und ein Einzel-haus.
Die Bürger regten an, dass der Bohningerweg bis Gärtnerei Wickenhäuser
ausgebaut und ein Gehweg angebracht wird.
19. Rechtsstreite Junges Wohnen:
Inzwischen wurden alle Rechtsstreite abgeschlossen.
20. Künftige Vorhaben:
Gehwegverbreiterung Kelterstrasse,
Verbesserung der Finanzsituation,
Sanierung des Hochbehälters auf der Reut
Siegfried
Böhm bedankte sich herzlich bei Josef Riegert für seine umfangreichen
Darlegungen. Ein herzliches Dankeschön ging an die Vertreter/innen der
Ausschüsse, die sich selber über die einzelnen Themen äußerten:
an Klaus Vielsack , der über die Wassersituation in beiden OT berichtet, an Angelika Schwer , die in den Belangen im Schulverband Westlicher Enzkreis Einblicke hatte und sie darlegte. und an Hermann Frey, der einen Lagebericht über die Sozialstation skizzier-te.
Über
einige dieser vielen Themen entstand eine rege Diskussion. Zum Schluss
meinte Josef Riegert , man solle doch Ideen, Anregun-gen,
Informationen, positive aber auch negative Kritik an die
CDU-Gemeinderäte weiter geben, sie mit Rat und Tat unterstützen und die
Stimmung in der Gemeinde weiterleiten, um für den Entscheidungen im
Gemein-derat gerüstet zu sein.
Siegfried
Böhm schloss diesen Infoabend mit einem Dankeschön an die Anwesenden,
die mit ihrem Kommen ihr Interesse am Geschick unserer Dörfer und an
der CDU-Fraktion bekundeten.
Öffentlichkeitsbeauftragter: Hubert Reiling
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