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Rechenschaftsbericht 2007
von Fraktionssprecher Josef Riegert


Schon im Vorhinein muss man sagen: ein sehr Aufschluss reicher und äußert informativer Abend, der sich bestimmt für jeden Anwesenden gelohnt hat. Es war der vergangene Donnerstagabend, 15.11. um 20:00 im Bürgersaal in Ersingen.

Mit einer herzlichen Begrüßung aller Anwesenden eröffnete der 1. Vor-sitzende Siegfried Böhm den Infoabend, vor allem hieß er den Fraktionssprecher Josef Riegert herzlich willkommen. Josef Riegert kam ohne Umschweife zur Sache bzw. zu dem umfangreichen 20 Punkte Programm. Er umriss in sachlicher und klarer Weise die Tätigkeit seiner Fraktion im Gemeinderat.

Siegfrie Böhm und Josef Riegert

1:. Zusammenarbeit im Gemeindrat und mit dem neuen Bürgermeister:
Die Zusammenarbeit im Gemeinderat ist sachlich, fachlich und gut. Die Fraktion unterstützte den Bürgermeister mit Rat und Tat in seiner Eingewöhnungsphase. Besonders hervorzuheben ist sein Engage-ment, wie er die Dinge angeht. In relativ kurzer Zeit wurde sehr viel neue Neues auf den Weg gebracht.

2. Haushalt 2007 Es gibt eine leicht verbesserte Einnahmesituation. Wir hatten in den letzten Jahren einen Investitionsstau und in Zukunft werden wir deutlich mehr in Unterhaltungsmaßnahmen inve-stieren müssen.

3. Wasserversorgung: Mischwasserversorgung im OT Ersingen hat sich bewährt. Sichere Versorgung durch Eigen- und Fremdwasser. Diskussion über Wasserkonzept OT Bil-fingen: Fraktion steht dafür ein, die Röschwiesenquelle als Notversorgung zu erhalten, die aktuelle Wasserversorgung aber mit Bodenseewasser vorzunehmen.

4.. Überquerungshilfe-Vaihenwiesen-Laubig-Dietlinger Straße Lange Planungszeit weil Kreisstraße. Bei der Lösung des Problems Überquerung ohne Ampel nur mit Überquerungshilfe stand der Fußgänger im Vordergrund. 4-wöchige Bauarbeiten haben begonnen. Behinderungen sind zu erwarten.

5. Antrag auf Ganztagesschule für die Kirchbergschule in Ersingen
Antrag wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Grund: Er-haltung der Schule mit Erweiterung um dieses attraktive Zusatz-angebot. Entscheidung fällt im März 2008.

6. Ortsmitte Ersingen
Ausgehend von drei Planungsentwürfen, die eher auf den Sparkassenneubau ausgerichtet waren als auf das Rathaus und den Amtskeller, wollte die CDU-Fraktion mehr Farbe und Anschlüsse für Strom und Wasser für Veranstaltungen Die Sparkasse hat zur Finanzierung einiges beigesteuert. Z. Zt. werden Ausschreibungen gemacht. Die Baumaßnahme wird im ersten Quartal 2008 angefangen werden. Eine Brunnenanlage (evtl. auf Spendenbasis) zu integrieren, müsste zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.

7. Gewerbegebiet an der B10
Grund für das Gewerbegebiet: Verbesserung der Einnahmesituation. CDU hat sich eindeutig für das Gewerbegebiet ausgesprochen und sich fürs Konzept von Lutz & Irmscher entschieden. Das Gewerbe-gebiet hat eine ideale Verkehrslage an der B10 und BAB A8. Verkehr bleibt am Ortsrand, muss nicht durch den Ort fließen.

Erschließung muss durchdacht sein. Wasser und Abwässer führen durch Wasserschutzzonen. Flächenversiegelung niedrighalten! Bis auf einen Eigentümer wollen alle anderen verkaufen. Ziel ist, an die Gewerbetreibenden deutlich unter 100,--€/qm zu verkaufen. Es fehlt noch an der Zustimmung der Träger öffentlicher Belange und des Regionalplanes. Gemeinde musste bis jetzt noch keine Mittel aufbrin-gen. Die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Gunther Krich-baum haben ihre Unterstützung zugesagt.

<intereessierte 1

8. Aufnahme des OT Bilfingen in den Landessanierungsplan BW im Jahr 2008 Gesamtmaßnahmen 1,5 Mio € vorgesehen. Schwer-punkte: Kämpfelbachhalle, neue Schwarzdecken und Straßenbeläge im Sanierungsgebiet, Alte Kelter, auch private Maßnahmen.

9. Erweiterung der Urnengrabfelder in beiden Friedhöfen
Aufgrund der Nachfrage nach Urnengräbern, wurde ein Urnenfeld im Friedhof Ersingen und Bilfingen in Eigenregie vom Bauhof angelegt. Materialkosten: ca. € 30.000.

10. Kinder und Hortbetreuung
Betreuung erfolgt durch den Verein Kindertreff e.V. seit Sept. 2006 in der umgebauten ehemaligen Hausmeisterwohnung der Kirchberg-schule unterstützt von der Gemeinde und besonders von der CDU-Fraktion.

11. Schulverband Westlicher Enzkreis
Die Sanierung des Gymnasiums in Königsbach war notwendig; u. a. wurde ein Aufzug eingebaut Der geplante Mensabau konnte noch nicht realisiert werden. Von der Kapitalumlage und der Schul-kostenumlage entfielen auf Kämpfelbach über 82.000 € auf Grund der ca. 380 Kinder, welche das Gymnasium und die Realschule aus un-serm Ort besuchen. Weil Remchingen jetzt ein eigenes Gymnasium hat, wird Remchingen aus der Umlage rausfallen. Folglich wird sich in den nächsten Jahren für unseren Ort wie auch für alle anderen Betei-ligten die Umlage erhöhen.

1 2. Verein Sozialstation Kämpfelbach e.V.
Die Sozialstation hat sich sehr gut etabliert. Die Einrichtung trägt sich selbst trotz höherer Kosten und rückläufiger Einnahmen. Die Einrich-tung ist für alle da. Es gibt jetzt eine Demenzgruppe, auch stunden-weise Betreuung ist möglich.

13. Bauhof
Nachdem personelle Abgänge zu verzeichnen waren, wurden nach den Sommerferien zwei neue Arbeiter, beide Baufachleute aus Bilfin-gen, eingestellt. Der ordnungsgemäße Winterdienst ist jetzt wieder gewährleistet und die Gemeinde kann ihren Aufgaben wieder besser nachkommen. Allgemein fällt auf, dass sich die Pflege vieler Einricht-ungen und Anlagen spürbar verbessert hat.

14. Straßenbaumaßnahmen
Der Renovierungsstau bei den Straßen wird aufgehoben und die beiden Feldwege von Flatterhalle bis Eselsweg für 32.000€ und der Weg von Bohningerweg bis Spritzenhaus für 15.000€ Instand gesetzt.

15. Umbaumaßnahmen im Rathaus Ersingen
Neue Fenster wurden eingebaut. Neue Heizkörper werden noch eingebaut.

16. Umbaumaßnahmen im Rathaus Bilfingen
Neue Heizkörper und eine neue Heizungsanlage werden eingebaut.

17. Anschaffung von neuen PCs für die Kirchbergschule
Für 10.000€ wurden für die Kirchbergschule neue Computer angeschafft.

Interessierte Zusschauer 2 
18. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnpark am Bohninger Weg "
Es entstehen 2 Mehrfamilienhäuser und Reihenhäuser und ein Einzel-haus. Die Bürger regten an, dass der Bohningerweg bis Gärtnerei Wickenhäuser ausgebaut und ein Gehweg angebracht wird.

19. Rechtsstreite Junges Wohnen:
Inzwischen wurden alle Rechtsstreite abgeschlossen.

20. Künftige Vorhaben:
Gehwegverbreiterung Kelterstrasse,
Verbesserung der Finanzsituation,
Sanierung des Hochbehälters auf der Reut

Siegfried Böhm bedankte sich herzlich bei Josef Riegert für seine umfangreichen Darlegungen. Ein herzliches Dankeschön ging an die Vertreter/innen der Ausschüsse, die sich selber über die einzelnen Themen äußerten:
an Klaus Vielsack , der über die Wassersituation in beiden OT berichtet, an Angelika Schwer , die in den Belangen im Schulverband Westlicher Enzkreis Einblicke hatte und sie darlegte. und an Hermann Frey, der einen Lagebericht über die Sozialstation skizzier-te.

Über einige dieser vielen Themen entstand eine rege Diskussion. Zum Schluss meinte Josef Riegert , man solle doch Ideen, Anregun-gen, Informationen, positive aber auch negative Kritik an die CDU-Gemeinderäte weiter geben, sie mit Rat und Tat unterstützen und die Stimmung in der Gemeinde weiterleiten, um für den Entscheidungen im Gemein-derat gerüstet zu sein.

Siegfried Böhm schloss diesen Infoabend mit einem Dankeschön an die Anwesenden, die mit ihrem Kommen ihr Interesse am Geschick unserer Dörfer und an der CDU-Fraktion bekundeten.

Öffentlichkeitsbeauftragter: Hubert Reiling


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